Wolfgang Neskovic: Überwachungsstaat BRD

Am 31.08.2010 fand ein Vortrag des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic (Linke) zum Thema „Überwachungsstaat BRD“ in Frankfurt am Main-Rödelheim statt. Neskovic, Jurist und Richter am Bundesgerichtshof a.D., nahm dabei wie schon früher kritisch zu alten und neuen sicherheitspolitischen Vorhaben Stellung. Als Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums ist Neskovic auch für die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste […]

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Auswirkungen der Überwachungsgesellschaft

Da sie im Netz nur an versteckter Stelle zu finden ist, hier noch einmal Auszüge aus der Abschlusserklärung der 28. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten in London am 2./3. November 2006: Die „Überwachungsgesellschaft“ ist bereits Realität. Überwachung bedeutet Einsatz technischer Mittel zur gezielten, routinemäßigen und systematischen Erfassung der Bewegungen und Aktivitäten des Einzelnen im öffentlichen und […]

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Das wahre Gesicht des Überwachungsstaats [Update]

Vor einigen Tagen hat die ZEIT über die Überwachungsgesellschaft Nr. 1 berichtet: Großbritannien. Die Situation dort zeigt, wie auch unsere Zukunft aussieht: Lautsprecher Videokameras sind mit Lautsprechern versehen worden. In Middlesbrough ertönt regelmäßig die Ansage „Guten Morgen. Sie werden von unserer CCTV-Anlage beobachtet.“ Man sieht so gut wie keinen Abfall. Seit vorigem Sommer werden Abfall […]

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Fernsehdokumentation „Alltag Überwachung“

Seit Juni 2006 gibt es eine 45-minütige Fernsehdokumentation mit dem Titel „Alltag Überwachung – Zwischen Terror, Sicherheit und digitaler Kontrolle“. In dem Dokumentarfilm lassen die Autoren Befürworter wie Gegner von Überwachung zu Wort kommen, darunter August Hanning (Bundesinnenministerium), Michael Arzt (Leipziger Kamera), Alexander Alvaro (FDP), Ralf Stegner (SPD), Rena Tangens (Foebud), Konrad Freiberg (Gewerkschaft der […]

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Überwachung – Fragen und Antworten

In dieser Überwachungs-FAQ werden verbreitete Irrtümer und Populismus richtig gestellt, die Motive der Sicherheitsideologen diskutiert, die Folgen von Überwachung und Sicherheitsaktionismus dargestellt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Inhaltsverzeichnis 1. Der Nutzen von Überwachung – Verbreitete Irrtümer und Populismus richtig gestellt 1.1 „Wir brauchen mehr Überwachung, um uns vor Kriminalität/Terroristen/Sexualstraftätern zu schützen und um in Sicherheit leben zu […]

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Bundesdatenschutzbeauftragter: Gesellschaftliche Freiheit in Gefahr

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz im Interview mit der Nachrichtenagentur AP: Die Erfahrungen, die mit Befugniserweiterungen in der Vergangenheit gemacht wurden, belegen nicht die Notwendigkeit weiterer Erweiterungen. Die Rasterfahndung hat ihre Ziele, nämlich Schläfer ausfindig zu machen, nicht erreicht. Diejenigen, die schlimme Verbrechen begehen wollen, sind auch mit einer Vorratsdatenspeicherung in der Lage, diese Mechanismen zu […]

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Die Zukunft der Privatsphäre

Bruce Schneier wagt einen Blick in die „Zukunft der Privatsphäre“: In Zukunft wird es einen „Life Recorder“ oder „Lebensrekorder“ geben, den man an den Kragen steckt und der rund um die Uhr die Umwelt als Video aufzeichnet. Er wird als Sicherheitsmaßnahme verkauft werden: „Niemand kann Sie angreifen, ohne aufgenommen zu werden.“ Personen, die keinen Lebensrekorder […]

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