Beitrag per E-Mail versenden

"Berliner Datenschutzbeauftragter verbietet IP-Logging auf Webservern des Bildbloggers Niggemeier" per E-Mail versenden

* Required Field






E-Mail Image Verification

Loading ... Loading ...

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (12 Bewertungen, durchschnittlich: 3,42 von 5)
Loading...
21.928mal gelesen

Beitrag per E-Mail versenden Beitrag per E-Mail versenden Seite drucken Seite drucken

14 Kommentare


  1. Soviel zur "Personenbezogenheit" — 7. Oktober 2013 @ 10.42 Uhr

    „IP-Adressen sind im Übrigen über Proxys oder Anonymisierungsdienste, meist auch schon durch Neueinwahl leicht austauschbar und somit selbst zum Sperren von Nutzern kaum geeignet.“

    Und daran sieht man gleichzeitig, dass das ganze Getöse um die Personenbezogenheit von IP-Adressen Blödsinn ist. Wenn sie dafür nicht geeignet sind, dann sind sie auch nicht geeignet irgendwelche Personen eindeutig damit zu identifizieren. Was also soll der ganze Käse? In den Gerichten und Behörden nur Hohlraumspagatgrätscher!


  2. TS — 21. November 2009 @ 15.35 Uhr

    Was mich immer wieder erstaunt, wie freiwillig die Leute bewusst ihre Daten preisgeben.

    Auf die Preisgabe der IP-Adressen hat man wenig Einfluss. Wenn jemand über die IP-Adresse identifizierbar ist, ist deren Speicherung ohne Genehmigung rechtswidrig.


  3. Über den Wolken — 19. November 2009 @ 20.26 Uhr

    Gestern erhielt Herr Niggemeier 10.000 € von uns via GEZ und SWR (Hans-Bausch-Mediapreis). Da er auf der Seite der Guten steht, gilt für Ihn das Datenschutzrecht nicht..


  4. Berliner Datenschutzbeauftragter verbietet IP-Logging « Offene Netze und Recht — 9. November 2009 @ 15.22 Uhr

    [...] Daten-Speicherung.de berichtet, hat der Berliner Datenschutzbeauftragte dem Blogger Niggemeier untersagt, IP-Adressen [...]


  5. Sebastian — 6. November 2009 @ 14.10 Uhr

    Nur zu meinem besseren Verständnis: es wird sich hier darüber aufgeregt, dass die IP-Adressen gespeichert werden, in gleichem Atemzug wird aber behauptet, dass IP-Adressen nicht zur Identifizierung eines Kommentators (und Aussperrung desselben als Spammer, Störer etc.) reicht, weil man durch Anonymisierungsdienste und Proxies jederzeit an eine andere IP-Adresse kommt.

    Ja was denn nun? Entweder ist die IP ein dem Nutzer zurechenbares Datum, welches sein Eigen ist, und ihn identifizierbar macht, und er deshalb das Recht darauf hat, über die Verwendung Aufklärung zu erhalten und dementsprechend sich eine Speicherung verbietet ODER aber die IP ist sowas von nichtssagend, dass sie dem Nutzer eben NICHT zuzuordnen ist.

    Beides geht nicht.

    Ich versteh ja, worauf Du hinaus willst, Jonas, aber die Ansichten Niggemeiers als abwegig zu bezeichnen und dann in gleichem Atemzug eine abwegige Begründung für die Nicht-Hinlänglichkeit von IP-Adressen zur Identifizierung liefern zu wollen ist meiner Auffassung nach doch… hm. Wie soll ich mich da ausdrücken. Sagen wir mal Du machst es nicht besser.

    Antwort des Autors: Ein Rückbezug von IP-Adressen ist möglich (deshalb sind sie auch personenbezogen, andernfalls würde das Datenschutzrecht nicht greifen), aber nicht zu den Zwecken, von denen Webseitenbetreiber so träumen oder für deren Verfolgung sie zuständig wären. Zur Sperrung von Nutzern sind sie wegen der dynamischen Vergabe auch nicht geeignet. Nutzer mit Hilfe von IP-Adressen sperren zu wollen, ist ungefähr so effektiv, wie wenn ein Einbrecher einmal Bluejeans anhatte und man deswegen das Treffenhaus videoüberwacht und jedem mit Bluejeans Hausverbot erteilt. Der Vorteil für den Betreiber ist also gering, das Risiko für den Nutzer aber nicht zu vernachlässigen. Siehe Fall Holger Voss: Das Heise-Forum speichert IP-Adressen, ein satirischer, scheinbar Terrorismus billigender Beitrag wird zur Hälfte an die Staatsanwaltschaft gefaxt, so dass der satirische Schlussteil fehlt, der Angeklagte muss ein Strafverfahren erdulden und einen Rechtsanwalt beauftragen, und erst in der mündlichen Verhandlung merkt die Staatsanwaltschaft, dass wohl eine Seite fehlt. Super Benefit für Heise und die Strafrechtspflege. Auch lesenswert ist das hier, das auch nur wegen illegalen IP-Loggings möglich war.


  6. Vorsicht Datenschutzbanausen: Fliegende Holländerin unterwegs! « Datenschutzalltag — 4. November 2009 @ 16.23 Uhr

    [...] wegen spektakulärer Bußgelder (Bahn) oder freundlich-hartnäckiger Bußgeldandrohungen (Niggemeier) [...]


  7. Datenschutzeingeständnis « Datenschutzalltag — 4. November 2009 @ 14.35 Uhr

    [...] Ursprünglich sollte es um einen Beitrag auf Daten-Speicherung.de gehen: „Berliner Datenschutzbeauftragter verbietet IP-Logging auf Webservern des Bildbloggers Niggemeier&#82... ist samt Links und Kommentaren [...]


  8. Wolf im Schafspelz (derandere) 's status on Tuesday, 03-Nov-09 23:50:02 UTC - Identi.ca — 4. November 2009 @ 1.50 Uhr

    [...] http://www.daten-speicherung.de/index.php/berliner-datenschutzbeauftragter-verbietet-ip-logging-auf… a few seconds ago from web […]


  9. Datenschützer mahnen Niggemeiers Blog ab « OldenburgerJunge — 3. November 2009 @ 20.30 Uhr

    [...] daten-speicherung.de Kategorien:News Schlagworte: Datenschutz Kommentare (0) Trackbacks (0) Kommentieren [...]


  10. kommentar — 3. November 2009 @ 17.23 Uhr

    Der von Niggemeiers Anwalt veröffentlichte Schriftsatz hat mich von Anfang an nicht überzeugt. Über die Frage der IP-Adressen kann man diskutieren, aber das war aus meiner Sicht das einzige halbwegs akzeptable Argument.

    Die Verweise auf das LG Hamburg gehen fehl, und zwar gleichgültig, ob das dortige Verbot noch besteht oder mittlerweile aufgehoben wurde. Es wurde Niggemeier nicht verboten, Kommentare bestimmter Nutzer zu veröffentlichen, geschweige denn wurde er verpflichtet, mit Nutzern Rücksprache zu halten oder deren Kontaktdaten vorzuhalten. Wie in so ziemlich jedem äußerungsrechtlichen Urteil, wurde allein das Verbreiten bestimmter Äußerungen verboten, ganz unabhängig davon, wer sie schreibt. Niggemeier ist nach Ansicht der LG Hamburg unabhängig davon in der Haftung, ob er den Verfasser des Kommentars kennt oder nicht.

    Ich finde es auch ein wenig widersprüchlich, dass man einerseits die Entscheidung des LG Hamburg als falsch kritisiert, aber andererseits genau diese Entscheidung heranzieht, um gegen den Datenschutzbeauftragten zu argumentieren.

    Das Argument mit der Standardeinstellung von WordPress ist nachgerade absurd, ebenso wie der sonst immer angeführte Umstand, Server wie Apache speicherten die IP auch immer. Diese Software ist ja nicht vom Himmel gefallen, sondern so entwickelt worden. Sollte es tatsächlich unmöglich sein, sie ohne rechtswidrige Datenspeicherung laufen zu lassen, dann ist es ganz einfach eine unbrauchbare Fehlentwicklung. Man kann ja auch nicht ein Auto ohne Bremsen bauen, um dann zu sagen, jetzt muss halt die StVZO geändert werden, weil das Auto den Zulassungsvorschriften nicht entspricht.


  11. IP-Adressen speichern als Pflicht? — 3. November 2009 @ 10.26 Uhr

    http://www.webhosting-und-recht.de/urteile/Oberlandesgericht-Hamburg-20080702.html

    „Oberlandesgericht Hamburg Hier drucken
    Urteil v. 02.07.2008 – Az.: 5 U 73/07 – Haftung von Rapidshare IV

    Leitsatz:

    1. Ein Webhosting-Dienst (hier: Rapidshare) haftet als Mitstörer erst ab Kenntnis der Rechtsverletzung.

    2. Nach Kenntniserlangung ist der Webhosting-Dienst verpflichtet, alles Zumutbare zu tun, um kerngleiche Verstöße zukünftig zu unterbinden.

    3. Nicht ausreichend ist es, wenn der Webhosting-Dienst einen MD5-Filter einsetzt, da dieser Filter nur greift, wenn eine absolut identische Datei erneut hochgeladen werden soll. Insbesondere wenn es in der Vergangenheit mehrfach zu gleichartigen Rechtsverletzungen gekommen ist, ist der Webhosting-Dienst zu einer umfassenden, pro-aktiven Vorabprüfung verpflichtet. Dies bedeutet im Zweifelfall insbesondere auch eine umfassende IP-Speicherung und IP-Auswertung. Eine Verpflichtung, den Dienst nur noch gegen Registrierung und nicht mehr anonym anzubieten, besteht jedoch nicht.

    4. Ein Geschäftsmodell, welches naheliegende Identifikationsmöglichkeiten ungenutzt lässt, um zukünftige Rechtsverletzungen auszuschließen, ist von der Rechtsordnung nicht gebilligt und verdient auch nicht den Schutz der Rechtsordnung, weil es letztlich die berechtigten Interessen von Inhabern absoluter Sonderschutzrechte bewusst und sehenden Auges vollständig schutzlos stellt. Der Betreiber kann sich auch nicht auf die Unzumutbarkeit der Erfüllung von Prüfungspflichten berufen, weil er seiner Unfähigkeit, diese zu erfüllen, durch sein Geschäftsmodell wissentlich und willentlich selbst Vorschub leistet.“

    Antwort des Autors: siehe dazu MMR (Multimedia und Recht) 2009, S. 14 ff.


  12. Nicht ohne eure IP-Adressen : Burks' Blog — 3. November 2009 @ 3.19 Uhr

    [...] ist doch eine hübsche Meldung: “Der Berliner Datenschutzbeauftragter [sic] hat dem Bildblogger Stefan Niggemeier bezüglich […]


  13. O.Herold (olhe) 's status on Monday, 02-Nov-09 23:12:03 UTC - Identi.ca — 3. November 2009 @ 1.12 Uhr

    [...] http://www.daten-speicherung.de/index.php/berliner-datenschutzbeauftragter-verbietet-ip-logging-auf… a few seconds ago from web […]


  14. Chris (chris97) 's status on Monday, 02-Nov-09 22:57:47 UTC - Identi.ca — 3. November 2009 @ 0.57 Uhr

    [...] http://www.daten-speicherung.de/index.php/berliner-datenschutzbeauftragter-verbietet-ip-logging-auf… a few seconds ago from Spaz […]

RSS-feed für Kommentare zu diesem Beitrag · TrackBack-URI

Kommentieren Sie diesen Artikel


 
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: