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"Kritik: OLG Frankfurt zur Vorratsspeicherung von IP-Adressen" per E-Mail versenden

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13 Kommentare


  1. Daten-Speicherung.de – minimum data, maximum privacy » Bundesgerichtshof hebt Urteil zur Vorratsspeicherung von IP-Adressen auf — 14. Januar 2011 @ 16.40 Uhr

    [...] vergangenen Jahr sorgte ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (Az. 13 U 105/07) für Aufruhr, demzufolge die Deutsche Telekom berechtigt sei, eine Woche lang auf Vorrat zu speichern, unter […]


  2. Webmaster — 4. August 2010 @ 15.04 Uhr

    Arcor/Vodafone hat am 13.07.2010 geantwortet:

    „Sehr geehrter Herr XXX,

    vielen Dank für Ihre Mail vom 03.07.2010. Darin fragen Sie an, wie lange dynamisch vergebene IP-Adressen in unserem Hause gespeichert werden.

    Diesbezüglich können wir Ihnen folgendes mitteilen:

    Die Zuordnung Ihres Accounts zu einer dynamisch vergebenen IP-Adresse bei der DSL-Einwahl wird nicht zur Abrechnung benötigt. Weiterhin sind zur Zeit die Speicherverpflichtungen der sog. Vorratsdatenspeicherung durch das Bundesverfassungsgericht außer Kraft gesetzt worden.

    Demgemäß wird die Zuordnung einer dynamischen IP-Adresse zu einem DSL-Nutzeraccount bereits kurz nach Beendigung der DSL-Verbindung gelöscht.

    Wir hoffen Ihnen mit dieser Information weitergeholfen zu haben.

    Mit freundlichen Grüßen

    Datenschutzbeauftragter“


  3. Webmaster — 4. August 2010 @ 15.00 Uhr

    Jemand hat den Musterbrief an seinen Provider 1&1 gesandt und auch prompt eine Antwort erhalten:

    „Sehr geehrter Herr xxxxxxxxx,

    vielen Dank für Ihre Nachricht.

    Die 1&1 Internet AG speichert im betreffenden RADIUS-Server die zu Ihrem DSL-Anschluss angefallenen Verkehrsdaten bis zu 7 Tage.
    Rechtsgrundlage der Speicherung ist § 100 TKG.

    Die Auskunft kann nur Verkehrsdaten enthalten, die beim betreffenden RADIUS-Server der 1&1 Internet AG anfallen. Soweit aus technischen Gründen eine Einwahl über einen anderen RADIUS-Server des Netzbetreibers erfolgt, können wir hierzu keine Auskunft erteilen; insoweit erfolgt auch keine Speicherung durch die 1&1 Internet AG. Die Auskunft beinhaltet IP-Nummern, soweit diese durch den Netzbetreiber der 1&1 Internet AG zur Verfügung gestellt werden.

    Bitte beachten Sie, dass durch das Urteil des BVerfG keine Daten in der sog. Vorratsdatenspeicherung mehr gespeichert werden.

    Mit freundlichen Grüßen

    xxxxxxxxx xxxx
    Datenschutz
    1&1 Internet AG“


  4. Update: Verkehrsdaten aus Telefonaten — 4. August 2010 @ 0.41 Uhr

    Nachdem Alice/HanseNet bei einem von zwei Anschlüssen auf die sofortige Löschung der Telefon-Verkehrsdaten umstellte, verweigerten sie dies zunächst bei dem anderen Anschluss mit der Begründung, die Daten würden für alle Kunden sechs Monate gespeichert, deswegen sei eine Änderung nicht möglich und es wurde gebeten, von weiteren Anfragen zu diesem Thema abzusehen. Einleuchtend und freundlich, freundlich, wie so oft…
    Was folgte war die Drohung, die Löschung nach Rechnungsversand auf dem Rechtsweg durchzusetzen. Und – es geschehen noch Zeichen und Wunder!!! – es wurde tatsächlich auch bei dem anderen Anschluss nunmehr auf die sofortige Löschung umgestellt.
    Alice/HanseNet scheint den Service also tatsächlich verbessert zu haben. Während früher ohne Mahnbescheid oder Klage gar nichts ging, ist es derzeit offenbar möglich, auch außergerichtlich zum Ziel zu kommen. 🙂

    Bei dem Ganzen frage ich mich allerdings, wer denn auf die zum Download zur Verfügung gestellten Rechnungen mit Einzelverbindungsnachweis so alles Zugriff hat. Denn in der sog. Alice Lounge finden sich ja bloß Links, die auf die Rechnungsdateien verweisen…


  5. Rechtsanwalt Ritz » Muster Auskunft nach § 34 BDSG und § 93 TKG über den Umfang der Datenspeicherung beim Provider — 3. August 2010 @ 11.47 Uhr

    [...] Ausführliche weitere Informationen zum Thema gibt es hier. [...]


  6. IP-Adressenspeicherung Alice/HanseNet — 22. Juli 2010 @ 13.14 Uhr

    Ich habe Bei Alice/HanseNet per Mail (die Hotline kann man eh vergessen) nachgefragt, wie lange im Rahmen der Internetnutzung jeweils zugeteilte IP-Adressen und das Volumen der übertragenen Daten gespeichert werden. Antwort Alice HanseNet (Zitat): \IP-Adressen werden unmittelbar nach Ende einer Internetsitzung gelöscht, da deren Speicherung für die Abrechnung nicht erforderlich ist.\

    Etwas anderes gilt für Verkehrsdaten aus Telefonaten (Zitat Alice/HanseNet): \Die Verkehrsdaten aus Telefongesprächen werden zum Zwecke der Abrechnung gespeichert. Die abrechnungsrelevanten Daten werden frühestens 8 Wochen, spätestens 6 Monate nach Rechnungsversand gelöscht.\
    Es wird grade gefordert, die Daten unmittelbar nach Rechnungsversand zu löschen (wie dies vor Einführung der Vorratsdatenspeicherung auch online auswählbar war). Mal sehen, was dabei herauskommt…


  7. IP-Adressenspeicherung Alice/HanseNet — 22. Juli 2010 @ 13.13 Uhr

    Ich habe Bei Alice/HanseNet per Mail (die Hotline kann man eh vergessen) nachgefragt, wie lange im Rahmen der Internetnutzung jeweils zugeteilte IP-Adressen und das Volumen der übertragenen Daten gespeichert werden. Antwort Alice HanseNet (Zitat): „IP-Adressen werden unmittelbar nach Ende einer Internetsitzung gelöscht, da deren Speicherung für die Abrechnung nicht erforderlich ist.“

    Etwas anderes gilt für Verkehrsdaten aus Telefonaten (Zitat Alice/HanseNet): „Die Verkehrsdaten aus Telefongesprächen werden zum Zwecke der Abrechnung gespeichert. Die abrechnungsrelevanten Daten werden frühestens 8 Wochen, spätestens 6 Monate nach Rechnungsversand gelöscht.“
    Es wird grade gefordert, die Daten unmittelbar nach Rechnungsversand zu löschen (wie dies vor Einführung der Vorratsdatenspeicherung auch online auswählbar war). Mal sehen, was dabei herauskommt.


  8. 7 Tage? — 18. Juli 2010 @ 16.47 Uhr

    Danke Webmaster, das stimmt auch wieder.

    Das Problem allerdings. Jetzt hat die Telekom aber die Daten angeblich gelöscht und ich kann die genannte IP nicht verifizieren.

    Also werde ich ‚gezwungen‘ als Störer aufzutreten.

    Hier müßte zumindest das Gericht die selben Daten nochmals erhalten.
    Ich wurde auch nicht wie das BGH Urteil vorschreibt ‚Informiert‘.
    Dann hätte ich die IP prüfen können.

    Wo ist da das Recht ?


  9. 7 Tage? — 18. Juli 2010 @ 15.21 Uhr

    Ich habe gestern eine Abmahnung erhalten.

    Angebliche Tatzeit 19.04.2010 19:41 Uhr
    IP: xxxxxxxxxxx
    Geladene Datei: Top100……

    Als Anlage ein Beschluss.

    …. am 22.06.2010 hat die .. Zivilkammer durch …..

    beschlossen:

    Auf Antrag vom 22.04.2010 wird der Beteiligten gestattet, dem Antragsteller unter Verwendung von Verkehrsdaten im Sinne de §3 Nr. 30 Auskunft zu erteilen über den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer, denen die in der Anlage ASt1
    des Beschlusses vom 23.04.2010 aufgeführten IP-Adressen zu dem jeweiligen Zeitpunkt zugewiesen waren.

    Den Rest spare ich mir.

    Man beachte aber das Datum 19.4.2010 zum rechtkräftigen Beschuss
    vom 22.6.2010.

    Nana …. Telekom das sind aber mehr als 7 Tage.

    Webmaster: Das bedeutet nicht zwingend, dass die Telekom alle IP-Adressen länger als sieben Tage speichere. Es kann sein, dass sie vom Rechteinhaber in deinem Fall aufgefordert worden ist, deine Daten aufzubewahren, bis das Gericht entschieden hat.


  10. Alice specihert 5 Tage die IPs — 16. Juli 2010 @ 11.27 Uhr

    Nach Hotline von Alice speichern diese 5 Tage die IPs
    Gibt es einen Anbieter der das nicht macht?


  11. Zu "Vorsicht bei Alice" — 4. Juli 2010 @ 13.09 Uhr

    Zu „Vorsicht bei Alice“: Alice ist nicht amerikanisch, sondern gehört O2, die wiederum gehört der spanischen Telefonica.

    Die Billigarbeiter bei Hotline und Kundenbetreuung wissen fast nie so etwas Spezielles wie „wie lange werden IP-Adressen gespeichert“. Hansenet will ja keine gute Kundenbetreuung, sondern eine billige, und dem stehen qualifizierte Mitarbeiter im Weg. Fragt man dort, erhält man falsche, widersprüchliche oder überholte Angaben oder sie verwechseln die IPs des Internetzugangs mit denen des Internetportals und verweisen auf die dortige Datenschutzpolicy o.ä., das gilt aber auch für andere ISPs. Darum steht auch im Text, dass man sich ausdrücklich an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten wenden soll. Nicht verkehrt ist – bei Hansenet generell – auch ein Rückschein-Einschreiben. Bei meiner letzten Auskunft hat Hansenet die gesetzte Frist deutlich überzogen und 6 Wochen gebraucht, aber es kam etwas. Obwohl meiner Ansicht nach Anbieter nach § 34 BDSG nicht wie oben aufgeführt verpflichtet sind, allgemeine Speichergrundsätze zu beauskunften, wohl aber die konkreten gespeicherten IPs des Kunden, aus denen sich bei täglicher Einwahl ja die Speicherdauer ergibt.


  12. Vorsicht bei Alice: — 3. Juli 2010 @ 19.20 Uhr

    Vorsicht bei Alice:
    Alice ist ein amerikanisch Unternehmen, auf meine explizite Anfrage bei verschiedenen Mitarbeiter der Hotline, mit der ich Zeitweise viel Kontakt hatte, speichert Alice IP-Adressen? gab es für mich keine befriedigende Antwort, ganz im Gegenteil, man druckste um eine klare Aussage herum, (mit dem Verweise auf ein in Hamburg gelaufenen Prozess usw.), das mich zu dem Entschluss kommen lies,
    das Alice speichert
    und wenn es in den USA
    dschei


  13. Abrechnungserforderlichkeit — 3. Juli 2010 @ 14.28 Uhr

    Es stimmt gar nicht, dass Hansenet (wenn es denn wahr ist, dass sie derzeit nicht speichern), den Internetkunden keine Zusatzfunktionen anbietet. Unter anderem werden Webspace und E-Mail angeboten. Gegen Bezahlung kann über DSL außerdem ferngesehen werden. Soweit T-Online im Kundenbereich noch weiteren Premium-Content anbietet (z.B. Klingeltöne, Erotik, Filme), muss man sich dazu separat anmelden, wovon ich mich eben in meinem T-Online-Account nochmals überzeugt habe. Man wird dann nochmals dazu aufgefordert, sich zu registrieren. Das ist schon wegen der zusätzlichen Entgeltpflicht unentbehrlich, bei Erotikangeboten außerdem aus Jugendschutzgründen (bei der T-Online-Hauptanmeldung wird nämlich das Alter nicht verifiziert, bei mir jedenfalls nicht). Man müsste prüfen, ob der betreffende Kunde sich dort jemals angemeldet hätte. Wenn nein, würde dieser Grund wegfallen.

    Selbst wenn, nimmt T-Online die Abrechnung solcher Premiumdienste nachweislich nicht über die IP-Adresse vor, ich konnte die Dienste eben auch über Hansenet sowie einen anonymen VPN-Server mit ausländischer IP einwandfrei nutzen, wobei T-Online eine zuordenbare IP überhaupt nicht vorliegt. Würde die Abrechnung über IPs erfolgen, müsste T-Online entweder im eigenen Interesse die Nutzung über Fremd-IPs sperren oder jeder Kunde könnte die Entgeltpflicht dadurch umgehen, beides ist nicht der Fall. Anscheinend erfolgt die Identifizierung per Cookie, wenn man nämlich die Cookies löscht, wird man automatisch aus dem Kundenbereich ausgeloggt.

    Davon unabhängig rechnet T-Online ja nicht alle 7 Tage ab, sondern monatlich; würden die IPs zur Abrechnung benötigt, weil der Kunde sich für Premiumcontent angemeldet hätte, dies kein separates Vertragsverhältnis darstellte und eine Abrechnung anhand der IP überhaupt möglich wäre, müssten die IPs nicht nur 7 Tage gespeichert werden.

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