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"OLG Frankfurt: Freiwillige IP-Vorratsdatenspeicherung allenfalls für 6-24 Stunden? [ergänzt am 30.09.2011]" per E-Mail versenden

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5 Kommentare


  1. Anonymous — 21. September 2011 @ 18.43 Uhr

    Gibt es schon Informationen, wie die Entscheidung ausgefallen ist?


  2. Abmahnwahn 2.0 - allumfassend - Seite 380 - netzwelt.de Forum — 15. Juli 2011 @ 8.04 Uhr

    [...] Abmahnwahn 2.0 - allumfassend OLG Frankfurt: freiwillige IP-Vorratsdatenspeicherung allenfalls für 6 - 24 Stunden Das OLG Frankfurt hat sich wohl erneut mit der Zulässigkeit der 7-Tage-Speicherung nach dem [...]


  3. Vorratsdatenspeicherung: Wie lange speichert Ihr Provider? | Content is King! Wir suchen. Sie finden. — 12. Juli 2011 @ 7.51 Uhr

    [...] zur Vermeidung technischer Probleme nicht mehr nötig ist.Welche Folgen das hat, spüren laut Daten-Speicherung. de zum Beispiel täglich 6000 Telekom-Kunden, deren Identität Abmahnanwälten offengelegt wird.Eine [...]


  4. Dr. Felix Wittern — 11. Juli 2011 @ 12.33 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    in Abwesenheit meines Kollegen möchte ich gerne klarstellen, dass Herr Dr. Wittern schon seit 2007 nicht mehr für AOL tätig ist, sondern Partner in der Rechtsanwaltssozietät Field Fisher Waterhouse.

    Mit freundlichen Grüßen

    Stephan Zimprich
    Rechtsanwalt

    Webmaster: Der BGH stützt sich auf die Kommentierung von „Wittern in Beck‘ scher TKG-Kommentar, 2006″, es geht also um das Jahr 2006. Richtig ist, dass Herr Dr. Wittern inzwischen Partner in der Rechtsanwaltssozietät Field Fisher Waterhouse ist. Unzutreffend ist laut AOL, dass Herr Dr. Wittern nicht mehr für AOL tätig sei, denn das Unternehmen weist ihn als betrieblichen Datenschutzbeauftragten aus. Vor diesem Hintergrund halte ich die Bezeichnung als „AOL-Rechtsanwalt“ als gerechtfertigt.


  5. John Doe — 9. Juli 2011 @ 11.52 Uhr

    Gibt es eigentlich eine aktuelle Übersicht, welche Provider wie lange eine Zuordnung zwischen IP und Kunden speichern?

    Und sei nur temporär, also während der laufenden Session bzw. wenige Stunden über sie hinaus (vgl. § 96 TKG)? Gerade letzteres scheint mir ein Aspekt, der in der Debatte regelmäßig ausgeblendet wird.

    Ist eigentlich eine „Freeze“ auf Zuruf direkt beim Provider möglich oder muss dieser durch einen Richter abgesegnet werden?

    Webmaster: Ja, es gibt eine Übersicht der IP-Speicherdauer bei den verschiedenen Providern hier. Die Übersicht ist nur so genau wie die Infos, die die Provider herausgeben. Da es sich um ein Wiki handelt, kann jeder dort anonym genauere Informationen eintragen. Zur zweiten Frage: Nach § 100g StPO kann im Eilfall der Staatsanwalt ohne Einschaltung eines Richters die unverzügliche Speicherung von Verkehrsdaten anordnen („auf Zuruf“). Nach § 113 TKG sind Bestandsdatenauskünfte ohne richterliche Anordnung „unverzüglich“ zu erteilen („auf Zuruf“).

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