{"id":2839,"date":"2011-03-24T09:45:08","date_gmt":"2011-03-24T07:45:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.daten-speicherung.de\/?p=2839"},"modified":"2011-03-24T09:45:08","modified_gmt":"2011-03-24T07:45:08","slug":"kameraattrappen-in-der-regel-unzulaessig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/kameraattrappen-in-der-regel-unzulaessig\/","title":{"rendered":"Kameraattrappen in der Regel unzul&#228;ssig"},"content":{"rendered":"<p>Auf eine Beschwerde beim Unabh&#228;ngigen Landeszentrum f&#252;r Datenschutz in Schleswig-Holstein wegen vermeintlicher <strong>Video&#252;berwachung im Inneren eines Zuges<\/strong> stellte sich heraus, dass die Kameras angeblich nicht aktiv sind. Das Datenschutzzentrum monierte sie gleichwohl und schrieb dem Unternehmen:<\/p>\n<blockquote><p>Aktenzeichen: LD4.2-93.41\/11.005<br \/>\nKiel, 11. M&#228;rz 2011<br \/>\nAufsicht nach <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/BDSG\/38.html\" title=\"&sect; 38 BDSG: Datenschutzbeauftragte nicht&ouml;ffentlicher Stellen\">\u00a7 38<\/a> Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)<br \/>\nhier: Videokameras in Ihrem Personenzug VT301<\/p>\n<p>Sehr geehrte[&#8230;],<\/p>\n<p>vielen Dank f&#252;r Ihre Stellungnahme vom 07.03.2011. Darin teilen Sie dem ULD mit, dass Sie z. Zt. keine Video&#252;berwachung in Ihren Personenz&#252;gen betreiben. Die betreffenden Kameras stammen aus einem entsprechenden Versuch aus dem Jahre 2004, der seinerzeit aus Kostengr&#252;nden schnell durch Deinstallation des Systems wieder eingestellt wurde. Die verbliebenen Kameras stellen jedoch ein erhebliches datenschutzrechtliches Problem dar, da Ihre Fahrg&#228;ste ja nicht wissen k&#246;nnen, dass hinter den Kameras kein Beobachtungs- bzw. Aufzeichnungssystem mehr steckt. Ihre Kameras haben also den gleichen Effekt wie Attrappen, die ja gerade eine Videobeobachtung suggerieren bzw. vorgaukeln sollen. <strong>Attrappen erzeugen bei den Betroffenen den gleichen Beobachtungsdruck wie echte Kameras und sind daher in der Regel aus Gr&#252;nden des Daten- und Pers&#246;nlichkeitsschutzes unzul&#228;ssig.<\/strong> Es geht mithin in letzter Konsequenz darum, dass Ihre Fahrg&#228;ste bez&#252;glich einer tats&#228;chlich durchgef&#252;hrten Videobeobachtung nicht get&#228;uscht werden. Nach meiner Auffassung bieten sich hierf&#252;r zwei L&#246;sungsm&#246;glichkeiten an:<\/p>\n<ul>\n<li> Sie <strong>bauen die in dem betreffenden Zug verbliebenen Kameras ab <\/strong>oder Sie kleben sie mit geeigneten Materialien zu bzw. Sie decken sie so ab, sodass die Betroffenen die Kameras entweder gar nicht mehr sehen oder ihre fehlende Funktionsf&#228;higkeit sofort erkennen k&#246;nnen oder<\/li>\n<li>Sie installieren ein <strong>Hinweisschild <\/strong>in unmittelbarer N&#228;he jeder Kamera mit folgendem Inhalt (Vorschlag): \u201eDiese Kamera ist au&#223;er Funktion!&#8220; oder &#8222;&#8230;&#8230;. au&#223;er Betrieb!&#8220;.<\/li>\n<\/ul>\n<p>F&#252;r eine kurze Mitteilung bis zum 15.04.2011, f&#252;r welchen L&#246;sungsweg Sie sich entschieden haben, w&#228;re ich Ihnen dankbar.<\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr&#252;&#223;en<\/p><\/blockquote>\n<p>Meine <strong>Beschwerde <\/strong>hatte wie folgt gelautet:<\/p>\n<blockquote><p>Sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n<p>hiermit beschwere ich mich &#252;ber die Video&#252;berwachung eines Zuges der [&#8230;]Bahn mit Sitz in Kiel heute auf der Strecke [&#8230;], Abfahrt 8.49 Uhr. <strong>In diesem Personenzug sind durchgehend Videokameras angebracht<\/strong>.<\/p>\n<p>Ich hatte mich schon einmal bei der [&#8230;] &#252;ber die Video&#252;berwachung von Zugpassagieren beschwert. Damals hie&#223; es, der video&#252;berwachte Zug sei <strong>nur ausnahmsweise<\/strong> als Ersatz zum Einsatz gekommen. Nachdem aber immer wieder auf derselben Strecke &#252;berwachte Z&#252;ge eingesetzt werden, ohne dass die Videokameras abmontiert oder &#252;berklebt worden sind, ist eine Beschwerde n&#246;tig. Konkret wurden video&#252;berwachte Z&#252;ge von der [&#8230;] eingesetzt am 12.10.2009 um 8.46 Uhr ab [&#8230;] Richtung [&#8230;], ebenso am 25.02.2010 um 17.41 Uhr ab [&#8230;] Richtung [&#8230;], ebenso am 12.04.2010 um 8.49 Uhr ab [&#8230;] Richtung [&#8230;] und schlie&#223;lich heute.<\/p>\n<p>Diese private Video&#252;berwachung ist schon deswegen rechtswidrig, weil <strong>an keiner Stelle darauf hingewiesen <\/strong>wird. An den T&#252;ren befindet sich keine Kennzeichnung. Die hinter get&#246;ntem Plastik versteckten Kameras selbst sind nur f&#252;r Kenner als solche erkennbar und erst nach Betreten des &#252;berwachten Bereichs. Bei einem anderen video&#252;berwachten Zug als dem heute eingesetzten war zwar ein Symbol auf den T&#252;ren angebracht, jedoch ohne die verantwortliche Stelle anzugeben, was gegen <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/BDSG\/6b.html\">\u00a7 6b BDSG<\/a> verst&#246;&#223;t.<\/p>\n<p>Aber auch im Falle eines Hinweises w&#228;re die &#220;berwachung <strong>rechtswidrig, weil unverh&#228;ltnism&#228;&#223;ig<\/strong>. Es ist nicht bekannt, dass in einem Zug der [&#8230;] jemals erhebliche Straftaten vorgekommen w&#228;ren und dass einzig eine Video&#252;berwachung deren Verhinderung oder Verfolgung erm&#246;glicht h&#228;tte. Insbesondere ist kein Vorfall bekannt, in dem ein Videoband zur nachtr&#228;glichen Identifizierung oder &#220;berf&#252;hrung eines Straft&#228;ters erforderlich gewesen w&#228;re. Viele Z&#252;ge &#8211; auch die normalerweise auf den Strecken [&#8230;] und [&#8230;] eingesetzten Z&#252;ge der [&#8230;] selbst &#8211; werden nicht video&#252;berwacht. Die Funktionst&#252;chtigkeit und Sicherheit dieser Z&#252;ge ist unzweifelhaft in vollem Umfang gew&#228;hrleistet.<\/p>\n<p><strong>Selbst wenn es vereinzelt zu Straftaten gekommen sein sollte<\/strong>, ist es evident unverh&#228;ltnism&#228;&#223;ig, deswegen dauerhaft s&#228;mtliche auch vollkommen unschuldige und unverd&#228;chtige Fahrg&#228;ste fl&#228;chendeckend zu &#252;berwachen. Von den Fahrg&#228;sten, die den &#252;berwachten Bereich betreten, geht praktisch durchweg keinerlei Gefahr f&#252;r Dritte aus. Die Video&#252;berwachung erfasst nahezu ausschlie&#223;lich Personen, die keinen Anlass f&#252;r eine &#220;berwachung geben (vgl. <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=BVerfGK%2010,%20330\" title=\"BVerfG, 23.02.2007 - 1 BvR 2368\/06: St&auml;dtische Video&uuml;berwachung eines Kunstwerks in Regensburg ...\">BVerfGK 10, 330<\/a>). Eine gleichwohl permanent erfolgende Video&#252;berwachung der Passagiere muss in dieser Situation als exzessiv und unverh&#228;ltnism&#228;&#223;ig angesehen werden.<\/p>\n<p><strong>In der Rechtsprechung ist anerkannt<\/strong>, dass private Fl&#228;chen, die zu betreten Dritte (z.B. Mieter) berechtigt sind, nicht unter Berufung auf das Eigentum oder Hausrecht (vgl. <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/BDSG\/6b.html\">\u00a7 6b BDSG<\/a>) mit technischen Mitteln &#252;berwacht werden d&#252;rfen (BGH, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=NJW%201995,%201955\" title=\"BGH, 25.04.1995 - VI ZR 272\/94: Zul&auml;ssigkeit von Filmaufnahmen einer Person\">NJW 1995, 1955<\/a>: &#246;ffentlicher Zugangsweg zu Nachbargrundst&#252;ck; OLG M&#252;nchen, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=NZM%202005,%20668\" title=\"OLG M&uuml;nchen, 11.03.2005 - 32 Wx 2\/05: Unverschuldete Fristvers&auml;umung bei beh&ouml;rdenintern verz&ouml;ge...\">NZM 2005, 668<\/a>: Zugangsweg zu anderen Wohneinheiten; OLG D&#252;sseldorf, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=FGPrax%202007,%20165\" title=\"FGPrax 2007, 165 (2 zugeordnete Entscheidungen)\">FGPrax 2007, 165<\/a>, Rn. 17 ff.: Garagenhof in Gemeinschaftseigentum; KG, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=NZM%202009,%20736\" title=\"KG, 04.08.2008 - 8 U 83\/08: Video&uuml;berwachung im Aufzug des Miethauses\">NZM 2009, 736<\/a>: Mietshausaufzug). Die Rechtsprechung l&#228;sst zur Rechtfertigung einer Video&#252;berwachung insbesondere nicht die M&#246;glichkeit, dass auf der Fl&#228;che eine Straftat oder sonstige Rechtsverletzung begangen werden k&#246;nnte, gen&#252;gen. Sie unterscheidet nicht zwischen Fl&#228;chen, die wie Eingangsbereiche, Zugangswege (BGH a.a.O.; OLG M&#252;nchen a.a.O.; OLG D&#252;sseldorf a.a.O.) oder Fahrst&#252;hle (KG a.a.O.) dem &#246;ffentlichen Durchgangsverkehr dienen und Fl&#228;chen, die dem l&#228;ngeren Aufenthalt von Personen bestimmt sind.<\/p>\n<p>Im vorliegenden Fall sind Fahrg&#228;ste zum Betreten der Z&#252;ge der [&#8230;] berechtigt. In eine Video&#252;berwachung haben sie nicht eingewilligt. Die Z&#252;ge dienen nicht nur dem Durchgang, sondern auch l&#228;ngerem Aufenthalt w&#228;hrend der Fahrt. Gerade die Video&#252;berwachung von Aufenthaltsbereichen ist rechtswidrig, wie die Gerichte etwa zu &#246;ffentlichen Caf\u00e9s entschieden haben (AG Hamburg, Urteil vom 22.04.08, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=4%20C%20134\/08\" title=\"4 C 134\/08 (2 zugeordnete Entscheidungen)\">4 C 134\/08<\/a>). <strong>In Z&#252;gen kann es zu privatem bis intimem Verhalten kommen<\/strong> (z.B. Verabschiedung\/Begr&#252;&#223;ung von Paaren). Auch erfassen die Videokameras sensible Daten, wenn beispielsweise in der Bahn Briefe gelesen oder Handys\/Laptops benutzt werden, deren Display die Kameras mitschneiden. Auf diese Weise k&#246;nnen sogar Passw&#246;rter und PINs aufgezeichnet werden.<\/p>\n<p><strong>F&#252;r zul&#228;ssig h&#228;lt die Rechtsprechung eine Video&#252;berwachung <\/strong>&#246;ffentlich zug&#228;nglicher Fl&#228;chen ohne Einwilligung der Betroffenen einzig, wenn gerade auf der &#252;berwachten Fl&#228;che (KG a.a.O.: nicht auf Nachbargrundst&#252;cken) schwerwiegende Rechtsverletzungen, etwa Angriffe gegen eine Person oder ihre unmittelbare Wohnsph&#228;re, begangen worden sind und ihnen ohne Video&#252;berwachung nicht zumutbar begegnet werden k&#246;nnte (BGH, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=NJW%201995,%201955\" title=\"BGH, 25.04.1995 - VI ZR 272\/94: Zul&auml;ssigkeit von Filmaufnahmen einer Person\">NJW 1995, 1955<\/a> m.w.N.); selbst in diesem Fall darf die &#220;berwachungsma&#223;nahme nur zielgerichtet und zeitlich befristet zur Identifizierung des T&#228;ters dieser Handlungen und zur Durchsetzung der gegen ihn bestehenden Anspr&#252;che eingesetzt werden. Demgegen&#252;ber wird eine rein vorsorgliche, &#8222;prophylaktische&#8220; &#220;berwachung, die nicht an bereits auf der Fl&#228;che begangene Taten ankn&#252;pft, ebenso wie eine dauerhafte Video&#252;berwachung &#252;ber die Aufkl&#228;rung einer konkret begangenen Tat hinaus f&#252;r unzul&#228;ssig erachtet (vgl. OLG D&#252;sseldorf a.a.O., Rn. 18: 2\u00bd Jahre zur&#252;ck liegende Tat ungen&#252;gend).<\/p>\n<p>Im vorliegenden Fall ist eine <strong>dauerhafte Zug&#252;berwachung <\/strong>durch die [&#8230;] nach diesen Grunds&#228;tzen offensichtlich rechtswidrig.<\/p>\n<p><strong>Es kommt auch nicht darauf an, ob die &#220;berwachungskameras aktiviert sind<\/strong>, denn von einer Attrappe geht dieselbe Eingriffswirkung aus. Die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds&#228;tze gelten immer dann, wenn Dritte eine &#220;berwachung mittels einer Kamera ernsthaft bef&#252;rchten m&#252;ssen, unabh&#228;ngig davon, ob die Videokamera tats&#228;chlich zur Bildaufzeichnung, zur Bild&#252;bertragung oder nur als Attrappe eingesetzt wird (BGH, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=NJW%202010,%201533\" title=\"BGH, 16.03.2010 - VI ZR 176\/09: &Uuml;berwachungskamera auf Privatgrundst&uuml;ck\">NJW 2010, 1533<\/a>, Rn. 13; BGH, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=NJW%201995,%201955\" title=\"BGH, 25.04.1995 - VI ZR 272\/94: Zul&auml;ssigkeit von Filmaufnahmen einer Person\">NJW 1995, 1955<\/a>).<\/p>\n<p>Ich bitte Sie vor diesem Hintergrund, die <strong>Entfernung der Videokameras zu veranlassen und ein Bu&#223;geld <\/strong>wegen Versto&#223;es gegen die <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/BDSG\/6b.html\">\u00a7\u00a7 6b<\/a> und <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/BDSG\/28.html\" title=\"&sect; 28 BDSG: Datenverarbeitung zu im &ouml;ffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken\">28 BDSG<\/a> zu verh&#228;ngen.<\/p>\n<p>Mit freundlichem Gru&#223;,<\/p><\/blockquote>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auf eine Beschwerde beim Unabh&#228;ngigen Landeszentrum f&#252;r Datenschutz in Schleswig-Holstein wegen vermeintlicher Video&#252;berwachung im Inneren eines Zuges stellte sich heraus, dass die Kameras angeblich nicht aktiv sind. Das Datenschutzzentrum monierte sie gleichwohl und schrieb dem Unternehmen: Aktenzeichen: LD4.2-93.41\/11.005 Kiel, 11. M&#228;rz 2011 Aufsicht nach \u00a7 38 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hier: Videokameras in Ihrem Personenzug VT301 Sehr [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,15,13,32],"tags":[112],"class_list":["post-2839","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-datenschutz-im-privatsektor","category-juristisches","category-metaowl-watchblog","category-videoueberwachung","tag-videoueberwachung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2839","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2839"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2839\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2841,"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2839\/revisions\/2841"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2839"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2839"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.daten-speicherung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2839"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}