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* "Der Schutz der Privatsphäre ist zu einem Schutzschild für [[Verbrecher]] geworden, das Deutschland zu einem [[Biotop]] für [[Terrorist]]en und organisierte Kriminelle macht." - ''Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Abhören von Wohnungen. Zitiert in: Thorsten Junghold, "Deutschland wird zum Biotop für Verbrecher", 8. Dezember 2007, [http://www.welt.de/politik/article1442232/Deutschland_wird_zum_Biotop_der_Verbrecher.html welt.de]'' | * "Der Schutz der Privatsphäre ist zu einem Schutzschild für [[Verbrecher]] geworden, das Deutschland zu einem [[Biotop]] für [[Terrorist]]en und organisierte Kriminelle macht." - ''Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Abhören von Wohnungen. Zitiert in: Thorsten Junghold, "Deutschland wird zum Biotop für Verbrecher", 8. Dezember 2007, [http://www.welt.de/politik/article1442232/Deutschland_wird_zum_Biotop_der_Verbrecher.html welt.de]'' | ||
* Über mögliche Koalitionspartner der CDU/CSU: "Den Luxus, mit der FDP zu koalieren, können wir uns erst dann erlauben, wenn wir die Sicherheitsgesetze mit der SPD unter Dach und Fach haben." - ''[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590217,00.html Spiegel-Interview am 13.11.2008]'' | * Über mögliche Koalitionspartner der CDU/CSU: "Den Luxus, mit der FDP zu koalieren, können wir uns erst dann erlauben, wenn wir die Sicherheitsgesetze mit der SPD unter Dach und Fach haben." - ''[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590217,00.html Spiegel-Interview am 13.11.2008]'' | ||
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==Zweck des Datenschutzes== | ==Zweck des Datenschutzes== | ||
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Anmerkung: In der Tat gewährleistet die Privatsphäre die Selbstbestimmung des Einzelnen, das Recht, anders zu sein, die Entscheidungsfreiheit bezüglich Sexualität, Gesundheit, Persönlichkeit, sozialer Erscheinung, Verhalten usw. Beobachtung hemmt und konditioniert. | Anmerkung: In der Tat gewährleistet die Privatsphäre die Selbstbestimmung des Einzelnen, das Recht, anders zu sein, die Entscheidungsfreiheit bezüglich Sexualität, Gesundheit, Persönlichkeit, sozialer Erscheinung, Verhalten usw. Beobachtung hemmt und konditioniert. | ||
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==EU-Grundgesetz beschlossen== | ==EU-Grundgesetz beschlossen== | ||
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[http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?read=1&msg_id=10835638&forum_id=101135 Quelle] | [http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?read=1&msg_id=10835638&forum_id=101135 Quelle] | ||
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==Wer hat Angst vorm Terrormann?== | ==Wer hat Angst vorm Terrormann?== | ||
[http://feynsinn.org/?p=246 Quelle] | [http://feynsinn.org/?p=246 Quelle] | ||
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==Bund Deutscher Kriminalbeamter zur Videoüberwachung== | ==Bund Deutscher Kriminalbeamter zur Videoüberwachung== | ||
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[http://de.news.yahoo.com/16082006/12/auge-grossen-bruders.html Quelle] | [http://de.news.yahoo.com/16082006/12/auge-grossen-bruders.html Quelle] | ||
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==Sicherheitsindustrie== | ==Sicherheitsindustrie== | ||
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[http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/107597.html Quelle] | [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/107597.html Quelle] | ||
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==Kfz-Kennzeichenerfassung in Bayern== | ==Kfz-Kennzeichenerfassung in Bayern== | ||
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[http://www.br-online.de/bayern-heute/artikel/0608/25-kennzeichenerfassung/index.xml Quelle] | [http://www.br-online.de/bayern-heute/artikel/0608/25-kennzeichenerfassung/index.xml Quelle] | ||
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==Politik fordert Abschaffung der freien und geheimen Wahlen== | ==Politik fordert Abschaffung der freien und geheimen Wahlen== | ||
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Zenzizenzizenzic [http://zenzizenzizenzic.de/archives/2006/08/26/die-zaf-fernuniversitat-des-terrors/ kommentiert]: "Werden Sie Terror-Student (Förderung nach Bafög möglich). Lernen Sie, wie Sie effektiv, schnell und umfassend die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen können und die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen, ohne sich selbst die Hände schmutzig zu machen oder gar Bomben zu bauen. Unsere Dozenten sind u.a. Otto Schily, Wolfgang Schäuble, Günther Beckstein." | Zenzizenzizenzic [http://zenzizenzizenzic.de/archives/2006/08/26/die-zaf-fernuniversitat-des-terrors/ kommentiert]: "Werden Sie Terror-Student (Förderung nach Bafög möglich). Lernen Sie, wie Sie effektiv, schnell und umfassend die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen können und die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen, ohne sich selbst die Hände schmutzig zu machen oder gar Bomben zu bauen. Unsere Dozenten sind u.a. Otto Schily, Wolfgang Schäuble, Günther Beckstein." | ||
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==Rückkehr in "historisch normale, gefährliche Zeiten"== | ==Rückkehr in "historisch normale, gefährliche Zeiten"== | ||
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Sofsky: Ja, es ist eine anti-etatistische Strategie. Wenn es gelingt, die Angst abzubauen, kann man den Staat um einige Aufgaben erleichtern. | Sofsky: Ja, es ist eine anti-etatistische Strategie. Wenn es gelingt, die Angst abzubauen, kann man den Staat um einige Aufgaben erleichtern. | ||
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==Autoritärer Überwachungsstaat== | ==Autoritärer Überwachungsstaat== | ||
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[http://blog.focus.msn.de/metzger/archives/154 Vollen Beitrag lesen] | [http://blog.focus.msn.de/metzger/archives/154 Vollen Beitrag lesen] | ||
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==Schäden durch Terrorismus== | ==Schäden durch Terrorismus== | ||
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[[Bild:Terrorism.jpg]] | [[Bild:Terrorism.jpg]] | ||
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Betrachtet man die Anzahl der Opfer von Terroranschlägen (Balken), so sind bestimmte Zyklen erkennbar. Von einer "neuen Bedrohung" kann keine Rede sein. Der Aufwärtstrend relativiert sich, wenn man die Anzahl der Opfer pro Weltbevölkerung misst. | Betrachtet man die Anzahl der Opfer von Terroranschlägen (Balken), so sind bestimmte Zyklen erkennbar. Von einer "neuen Bedrohung" kann keine Rede sein. Der Aufwärtstrend relativiert sich, wenn man die Anzahl der Opfer pro Weltbevölkerung misst. | ||
[http://www.iew.unizh.ch/study/courses/ws0405/290/downloads/Terrorismus.pdf Quelle] | [http://www.iew.unizh.ch/study/courses/ws0405/290/downloads/Terrorismus.pdf Quelle] | ||
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==Nutzen elektronischer Überwachung== | ==Nutzen elektronischer Überwachung== | ||
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Wenn wir uns nur auf die elektronische Überwachung verlassen, dann werden wir scheitern. Die erfolgreichste Form der Terrorabwehr ist schlicht die Unterwanderung von terroristischen Gruppen. Doch diese Form der intelligenten Informationsbeschaffung kann außer Kontrolle geraten, das zeigt nicht zuletzt die Geschichte der Staatssicherheit, die die DDR mit einem Informantennetz überzog. Also müssen wir stets für Überwachung und richterliche Kontrolle sorgen, damit die Menschen, die diese Informationen beschaffen, nicht einfach sich selbst überlassen sind. | Wenn wir uns nur auf die elektronische Überwachung verlassen, dann werden wir scheitern. Die erfolgreichste Form der Terrorabwehr ist schlicht die Unterwanderung von terroristischen Gruppen. Doch diese Form der intelligenten Informationsbeschaffung kann außer Kontrolle geraten, das zeigt nicht zuletzt die Geschichte der Staatssicherheit, die die DDR mit einem Informantennetz überzog. Also müssen wir stets für Überwachung und richterliche Kontrolle sorgen, damit die Menschen, die diese Informationen beschaffen, nicht einfach sich selbst überlassen sind. | ||
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==Nutzen der Sicherheitsgesetze== | ==Nutzen der Sicherheitsgesetze== | ||
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[http://www.bundestag.de/dasparlament/2006/34-35/thema/009.html Quelle] | [http://www.bundestag.de/dasparlament/2006/34-35/thema/009.html Quelle] | ||
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==Nicht jedermann ist potentieller Rechtsbrecher== | ==Nicht jedermann ist potentieller Rechtsbrecher== | ||
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[http://www.berlin.de/datenschutz/jahresbe/96/texte/bverw169.htm Quelle] | [http://www.berlin.de/datenschutz/jahresbe/96/texte/bverw169.htm Quelle] | ||
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==(Überwachungs-)Technologie kritisch hinterfragen== | ==(Überwachungs-)Technologie kritisch hinterfragen== | ||
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[http://www.pc-magazin.de/common/nws/einemeldung.php?id=50984 Quelle] | [http://www.pc-magazin.de/common/nws/einemeldung.php?id=50984 Quelle] | ||
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==Kinderpornografie (englisch)== | ==Kinderpornografie (englisch)== | ||
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[http://www.cl.cam.ac.uk/~rja14/book.html Quelle] | [http://www.cl.cam.ac.uk/~rja14/book.html Quelle] | ||
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==Raubmordterroristenkinderkopiererschänderpädophilendrogenislamistendealer== | ==Raubmordterroristenkinderkopiererschänderpädophilendrogenislamistendealer== | ||
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Erich Kästner | Erich Kästner | ||
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=="Zu Recht ein Sklave"== | =="Zu Recht ein Sklave"== | ||
"Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zu Recht ein Sklave." - Aristoteles zugeschrieben (in seinen Werken allerdings nicht nachzuweisen) | "Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zu Recht ein Sklave." - Aristoteles zugeschrieben (in seinen Werken allerdings nicht nachzuweisen) | ||
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==Der allwissende Staat...== | ==Der allwissende Staat...== | ||
"Der allwissende Staat wird schnell zum allmächtigen Staat." - Prof. Grimm, ehem. Richter am Bundesverfassungsgericht | "Der allwissende Staat wird schnell zum allmächtigen Staat." - Prof. Grimm, ehem. Richter am Bundesverfassungsgericht | ||
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==Richelieu: Man gebe mir sechs Zeilen== | ==Richelieu: Man gebe mir sechs Zeilen== | ||
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[http://en.wikiquote.org/wiki/Cardinal_Richelieu Quelle] | [http://en.wikiquote.org/wiki/Cardinal_Richelieu Quelle] | ||
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==Vertraut Schäuble!== | ==Vertraut Schäuble!== | ||
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Aus einem Kommentar von Heribert Prantl, SZ 2.7.07 S. 4 | Aus einem Kommentar von Heribert Prantl, SZ 2.7.07 S. 4 | ||
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==Nur wer sich bewegt, spürt die Fesseln== | ==Nur wer sich bewegt, spürt die Fesseln== | ||
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Elke Steven, Kommittee für Grundrechte und Demokratie, DANA 3/2007, S. 124 | Elke Steven, Kommittee für Grundrechte und Demokratie, DANA 3/2007, S. 124 | ||
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==Terror ist ein drittrangiges Problem== | ==Terror ist ein drittrangiges Problem== | ||
"Terror ist ein drittrangiges Problem. Wir haben weit mehr Opfer im Verkehr und tote Patienten durch mangelnde Hygiene in Krankenhäusern." - Andreas Pfitzmann, [http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/langsam-aber-sicher/?src=SZ&cHash=858e280f47 Quelle] | "Terror ist ein drittrangiges Problem. Wir haben weit mehr Opfer im Verkehr und tote Patienten durch mangelnde Hygiene in Krankenhäusern." - Andreas Pfitzmann, [http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/langsam-aber-sicher/?src=SZ&cHash=858e280f47 Quelle] | ||
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==Unverzichtbar== | ==Unverzichtbar== | ||
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Abwandlung: Die Papierkörbe sind voll von unverzichtbaren Gesetzen. | Abwandlung: Die Papierkörbe sind voll von unverzichtbaren Gesetzen. | ||
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==Das Geheimnis== | ==Das Geheimnis== | ||
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Georg Simmel, Das Geheimnis und die geheime Gesellschaft (1908), [http://socio.ch/sim/unt5a.htm Quelle] | Georg Simmel, Das Geheimnis und die geheime Gesellschaft (1908), [http://socio.ch/sim/unt5a.htm Quelle] | ||
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==Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit== | ==Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit== | ||
"Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit." - [http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Jefferson Thomas Jefferson] zugeschrieben | "Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit." - [http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Jefferson Thomas Jefferson] zugeschrieben | ||
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==Ein einzelner Tod ist eine Tragödie== | ==Ein einzelner Tod ist eine Tragödie== | ||
"Ein einzelner Tod ist eine Tragödie, eine Million Tote sind eine Statistik." - Josef Stalin | "Ein einzelner Tod ist eine Tragödie, eine Million Tote sind eine Statistik." - Josef Stalin | ||
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==Neurotiker und Paranoide== | ==Neurotiker und Paranoide== | ||
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Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, auf einer Veranstaltung am 23.08.2008 | Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, auf einer Veranstaltung am 23.08.2008 | ||
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==Den Befehlen der Führer zu folgen== | ==Den Befehlen der Führer zu folgen== | ||
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[http://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_G%C3%B6ring Hermann Göring] am 18. April 1946. Aus: Nürnberger Tagebuch / von G.M. Gilbert. Ehemaliger Gerichts-Psychologe beim Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Fischer (Tb.), Frankfurt (Mrz 2004) - 455 Seiten, [http://de.bookbutler.com/do/bookCompare?searchFor=3596218853&amountIn=eur&shipTo=de&searchIn=de&zip= ISBN 3596218853]. Das Zitat findet sich auf S. 270. | [http://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_G%C3%B6ring Hermann Göring] am 18. April 1946. Aus: Nürnberger Tagebuch / von G.M. Gilbert. Ehemaliger Gerichts-Psychologe beim Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Fischer (Tb.), Frankfurt (Mrz 2004) - 455 Seiten, [http://de.bookbutler.com/do/bookCompare?searchFor=3596218853&amountIn=eur&shipTo=de&searchIn=de&zip= ISBN 3596218853]. Das Zitat findet sich auf S. 270. | ||
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==Bruce Schneier: Privatsphäre gegen Sicherheit einzutauschen== | ==Bruce Schneier: Privatsphäre gegen Sicherheit einzutauschen== | ||
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Bruce Schneier, [http://craphound.com/littlebrother/Cory_Doctorow_-_Little_Brother.htm Quelle] | Bruce Schneier, [http://craphound.com/littlebrother/Cory_Doctorow_-_Little_Brother.htm Quelle] | ||
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==Bischof Huber: Vertrauen== | ==Bischof Huber: Vertrauen== | ||
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[http://www.ekd.de/vortraege/081127_huber_berlin.html Bischof Wolfgang Huber am 27. November 2008] | [http://www.ekd.de/vortraege/081127_huber_berlin.html Bischof Wolfgang Huber am 27. November 2008] | ||
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==Guido Westerwelle: Konservative von Rechts und Links== | ==Guido Westerwelle: Konservative von Rechts und Links== | ||
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[http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_websiteprog.php/_c-648/_lkm-/_nr-11596/bis-/i.html FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle am 12.12.2008] | [http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_websiteprog.php/_c-648/_lkm-/_nr-11596/bis-/i.html FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle am 12.12.2008] | ||
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==Nur auf das kann man sich stützen, was Widerstand leistet== | ==Nur auf das kann man sich stützen, was Widerstand leistet== | ||
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[http://www.nrw.de/presse/dankesrede-von-professor-dr-juergen-habermas-anlaesslich-der-verleihung-des-staatspreises-2006-6383/ Professor Dr. Jürgen Habermas, 7. November 2006] | [http://www.nrw.de/presse/dankesrede-von-professor-dr-juergen-habermas-anlaesslich-der-verleihung-des-staatspreises-2006-6383/ Professor Dr. Jürgen Habermas, 7. November 2006] | ||
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==Übermaß der Sicherheit== | ==Übermaß der Sicherheit== | ||
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Herfried Münkler, Politikwissenschaftler, [http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,753623,00.html Spiegel] | Herfried Münkler, Politikwissenschaftler, [http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,753623,00.html Spiegel] | ||
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