Veröffentlichungen von und über den Autor

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Inhaltsverzeichnis

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Datum Art Medium Titel Beschreibung Link
August 2014 Aufsatz Zeitschrift für Datenschutz (ZD) 2014, 400 Personenbezug von IP-Adressen Was Anonymität im Netz eigentlich bedeutet, ist seit Jahren in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis umstritten und in Deutschland bisher noch nicht höchstrichterlich geklärt. Dieser Aufsatz untersucht den Personenbezug von Internetprotokoll-Adressen (IP-Adressen) als unserer ständigen Datenspur im Netz und plädiert für einen umfassenden Datenschutz. Link
Januar 2012 Aufsatz Neue Juristische Wochenschrift (NJW) Heft 1-2/2012, 14 Illegale Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikationsbranche? Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung wirft der deutschen Telekommunikationsbranche vor, systematisch betrieblich nicht erforderliche Informationen über die Telekommunikation aufzuzeichnen und damit eine verbotene Vorratsdatenspeicherung zu praktizieren. Anders als die betrieblichen Datenschutzbeauftragten Kienast und Schmitz meinen (NJW-aktuell 40/2011, 14), ist dieser Vorwurf nicht „voreilig“ und er beruht auch nicht auf einer Verwechselung. Link
02.12.2011 Stellungnahme Brandenburgischer Landtag Stellungnahme zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes Ich habe gegenüber dem Innenausschuss des Brandenburgischen Landtags eine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf abgegeben. Sie erläutert, dass die durchgeführte Evaluierung die Erforderlichkeit des Kfz-Massenabgleichs nicht belegt, dass die geplante Ermächtigung zum Kfz-Massenabgleich in verschiedenen Punkten verfassungswidrig wäre, dass der gegenwärtige Einsatz des Kfz-Massenabgleichs im Vorfeld von Veranstaltungen und Versammlungen sowie zur Strafverfolgung rechtswidrig ist. Link
September 2011 Aufsatz MultiMedia und Recht (MMR) 9/2011, V (MMR-Aktuell 2011, 321241) Keine europarechtliche Pflicht zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung Prof. Dr. Alexander Roßnagel vertrat in der Augustausgabe der MMR 2011 (MMR 2011, 493) die These, Deutschland müsse die Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung wieder umsetzen. Diese These bedarf kritischer Hinterfragung. Link
09.11.2011 Aufsatz Multimedia und Recht (MMR) 2011, 573 (Un-)Zulässigkeit einer anlasslosen, siebentägigen Vorratsdatenspeicherung nach geltendem Recht Dürfen Anbieter von Internetzugängen ohne Anlass und flächendeckend auf Vorrat protokollieren, welcher ihrer Kunden wann unter welcher Kennung (IP-Adresse) das Internet genutzt hat? Der Verfasser untersucht die gesetzlichen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Grenzen des Rechts auf Anonymität im Internet. Link
05.11.2010 Stellungnahme Europäische Kommission Contribution to the European Commission's consultation on the future of electronic commerce in the internal market and the implementation of the Directive on electronic commerce (2000/31/EC) The concept of “specific” obligations of intermediaries to “prevent” illegal user action should be given up in its entirety. Link
21.10.2011 Aufsatz MMR 9/2011, V (MMR-Aktuell 2011, 321241) Keine europarechtliche Pflicht zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung Art. 114 Abs. 4 AEUV gibt Deutschland das Recht, von der Richtlinie 2006/24/EG abzuweichen und das geltende Verbot einer Aufzeichnung unseres Kommunikationsverhaltens (§ 96 TKG) aus wichtigen Gründen des Grundrechtsschutzes als Bestandteil unserer öffentlichen Ordnung beizubehalten. Link
29.05.2010 Aufsatz Neue Juristische Online-Zeitschrift (NJOZ) Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen In Anbetracht der bisherigen deutschen Rechtsprechung zur Überlassung von Telekommunikationszugängen an Mitbenutzer liegt es an dem BGH, dem BVerfG und dem Gesetzgeber, einen ausgewogenen und freiheitsgerechten Ausgleich der einschlägigen Interessen auf diesem Gebiet herbeizuführen. Link
7.05.2010 Aufsatz NJW Nach dem Vorratsdatenspeicherungs-Urteil – Was nun mit den anderen Massendatensammlungen passieren muss Ob und welche Folgen die „Ausnahmeentscheidung“ für andere Massendatensammlungen hat. Link
12.03.2010 Stellungnahme Europäische Kommission Contribution to the European Commission's consultation on a possible EU-US international agreement on personal data protection and information sharing for law enforcement purposes The transfer of personal information to the United States currently entails the real risk of a violation of the human rights guaranteed in the ECHR and is therefore illegal. An international agreement cannot not remove that risk. Link, Folien, Video (ab 17:07)
11.03.2010 Leserbrief Neue Juristische Wochenschrift Spuren im Netz Dem Telemediengesetz zufolge haben Anbieter von Internetdiensten dafür Sorge zu tragen, dass „die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht“ werden (§ 13 TMG). Link
01.01.2010 Artikel Multimedia und Recht Anmerkung zu OLG Hamburg: Anonymer Internet-Veröffentlichungsdienst – Sharehoster II Der Senat hält am Kern seiner Rspr. fest, wonach anonyme, protokollierungsfreie Internet-Veröffentlichungsdienste ohne Vorabüberprüfung der Veröffentlichungen verboten sein sollen. Link
28.10.2009 Interview taz Bürgerrechtler über FDP-Kurs: "Eine unehrliche Aussage" Bürgerrechtler P. B. rief zur Wahl der FDP auf, ist nun aber enttäuscht über die Beschlüsse zu Vorratsdatenspeicherung und EU-Fluggast-Datenspeicherung. Link
30.06.2009 Gutachten Hessischer Landtag (Innenausschuss) Stellungnahme zur Novelle des Polizeirechts (HSOG) Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU

und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze vom 30.06.2009

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07.05.2009 Gutachten Deutscher Bundestag (Innenausschuss) Stellungnahme zur BSIG-Novelle Stellungnahme zum Entwurf eines "Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes" pdf, Wortprotokoll der mündl. Anhörung (pdf)
04.03.2009 Gutachten Deutscher Bundestag (Wirtschaftsausschuss) Stellungnahme zum Internetrecht Stellungnahme zum FDP-Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes pdf, Wortprotokoll der mündl. Anhörung
01.02.2009 Artikel Multimedia und Recht Bundesregierung plant anlasslose Aufzeichnung des Surfverhaltens im Internet Ein Gesetzentwurf soll zur potenziell unbegrenzten und unbefristeten Speicherung jeder Eingabe und jedes Mausklicks beim Lesen, Schreiben und Diskutieren im Internet ermächtigen, zur Vorratsdatenspeicherung im Internet. Link
02.01.2009 Artikel Multimedia und Recht Verkehrssicherungspflichten von Internetdiensten im Lichte der Grundrechte Aus Anlass des Urteils des OLG Hamburg v. 2.7.2008 (Az.: 5 U 73/07, MMR 2008, 823 – Rapidshare) untersucht der Verfasser die grundrechtliche Dimension von Verkehrssicherungspflichten für Internetdienstleister und die daran anzulegenden Maßstäbe des Verfassungsrechts und des einfachen Rechts. Link
2009 Vortrag BJ Vortrag: Alles Menschenmögliche tun? Von Kriminalität, Sicherheit und Freiheit Wer kennt den Slogan „Alles Menschenmögliche tun“ von Wolfgang Schäuble? Das ist gewissermaßen die Sicherheitsdoktrin Deutschlands in den letzten Jahren. Link
12.08.2008 Gutachten Hessischer Landtag Stellungnahme zum Kfz-Massenabgleich Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) pdf
August 2008 Artikel DRB Info Gibt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dem Staat die Chance, auf äußere Bedrohungen künftig besser zu reagieren? Link
Juli 2008 Leserbrief NJW Videoüberwachung im Regelfall rechtswidrig Der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes HDE, Heribert Jöris, stellte an dieser Stelle die These auf, Videoüberwachung sei für den Einzelhandel zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten „unverzichtbar“ (NJW-aktuell Heft 19/2008, S. XII). Diese These dürfte bereits dadurch widerlegt sein, dass eine Vielzahl von Läden seit Jahren erfolgreich auf eine elektronische Beobachtung ihrer Kunden und Mitarbeiter verzichten. Link
29.02.2008 Leserbrief ZRP Aktuelle Sicherheitspolitik auf dem rechtsstaatlichen Prüfstand Die Rechtspolitik ist gegenwärtig bestrebt, den Eingriffsbehörden alle Mittel zur Verfügung zu stellen, um ein größtmögliches Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Dieses Bestreben steht im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundprinzipien, die Freiheit und Menschenwürde in den Mittelpunkt allen staatlichen Handelns stellen. Link
09.02.2008 Artikel Süddeutsche Zeitung Die vermeintliche "Sicherheitspolitik" schafft Unsicherheit Eine Sicherheitspolitik, die sich an Wünschen, Befürchtungen und Innenansichten von Sicherheitsbehörden orientiert, kann keinen besseren Schutz vor Kriminalität bewirken, sondern spült nur Steuergelder in die Taschen der Sicherheitsindustrie. Ein Gastbeitrag von Malte Spitz, Ricardo Cristof Remmert-Fontes und dem Autor Link
11.01.2008 Interview Telepolis Handykarten-Tauschbörse für anonymes Telefonieren Interview über die Aktion zur Umgehung der Datenspeicherung Link
14.12.2007 Interview Neue Rottweiler Zeitung Jeder kann unschuldig in Verdacht geraten Interview zur Vorratsdatenspeicherung Link
02.10.2007 Interview Telepolis Ermittlungen gegen alle, die die Internetseiten aufgerufen haben Interview zur Berichterstattung über die Berliner Demonstration, der Musterklage gegen die Speicherung von IP-Nummern und der Kampagne "Wir speichern nicht" Link
06.09.2007 Gutachten Deutscher Bundestag Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung pdf, Wortprotokoll der mündl. Anhörung
September 2007 Vortrag Landesdatenschutzbeauftragte NRW Vorratsdatenspeicherung Lästern, Flirten, Tratschen - und jemand schreibt mit. Vortrag auf dem Symposium "Datenspuren im Netz". Link
12.04.2007 Interview Telepolis "Es ist nicht einfach, die Folgen zunehmender Überwachung zu bemerken" Gespräch über Hintergrund und Zweck der geplanten Demonstration "Freiheit statt Angst – gegen Sicherheits- und Überwachungswahn" in Frankfurt Link
April 2007 Fachbeitrag Strafverteidiger (StV) Rechtsprobleme der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung und ihrer Umsetzung in Deutschland Jede Benutzung von Telefon, Handy, Email und Internet soll künftig für Zwecke der Strafverfolgung protokolliert werden. Dies sieht eine EG-Richtlinie vom März 2006 vor. Die Richtlinie und ihre geplante Umsetzung in Deutschland sind unter verschiedenen rechtlichen Aspekten problematisch. pdf
März 2007 Artikel Berliner Journalisten Wollt ihr das totale Protokoll? Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung auf den Journalismus Link
04.12.2006 Gutachten Deutscher Bundestag Stellungnahme zum Telemediengesetz Stellungnahme gegenüber dem Wirtschaftsausschuss zum Telemediengesetz pdf
Mai 2005 Fachbeitrag European Law Journal Telecommunications Data Retention and Human Rights The Compatibility of Blanket Traffic Data Retention with the ECHR. Erschienen in European Law Journal 2005, S. 365–375. Link
2005 Fachbeitrag Datenschutz-Nachrichten (DANA) Verfassungsbeschwerde gegen allgemeine Kfz-Kennzeichenüberwachung in Hessen geplant Erschienen in DANA 2005, S. 25-26. Link
November 2004 Buch Rhombos Verlag Die systematische Aufzeichnung und Vorhaltung von Telekommunikations-Verkehrsdaten für staatliche Zwecke in Deutschland (Vorratsspeicherung, traffic data retention) Dissertation. Rhombos Verlag, Berlin 2005, ISBN 3-937231-46-3. pdf
2004 Fachbeitrag Recht der Datenverarbeitung (RDV) Bürgerrechte und TKG-Novelle Datenschutzrechtliche Auswirkungen der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes. Veröffentlicht in RDV 2004, S. 147 - 153 Link
2003 Fachbeitrag Recht der Datenverarbeitung (RDV) Der staatliche Zugriff auf Telekommunikations-Bestandsdaten aus verfassungsrechtlicher Sicht Veröffentlicht in RDV 2003, S. 218 - 222 Link
Oktober 2001 Fachbeitrag Datenschutz und Datensicherheit (DuD) Die Cyber-Crime-Konvention des Europarats Die Cyber-Crime-Konvention (CCC) ist nach Fahrplan Mitte September im Ministerkomitee des Europarates verabschiedet worden. Für Ende November ist die Unterzeichnung des Dokuments geplant, an die sich die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente anschließen wird. Insbesondere der

letzte Schritt lässt eine weitere kritische Debatte der Cyber-Crime-Konvention erwarten, wie ein Expertengespräch am 5. Juli 2001 vor dem Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages gezeigt hat.

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09.07.2001 Seminararbeit Privacy-Initiativen des Europarats, insbesondere Entwurf einer Cybercrime-Konvention Die Cyber-Crime-Konvention (CCC) ist nach Fahrplan Mitte September im Ministerkomitee des Europarates verabschiedet worden. Für Ende November ist die Unterzeichnung des Dokuments geplant, an die sich die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente anschließen wird. Insbesondere der letzte Schritt lässt eine weitere kritische Debatte der Cyber-Crime-Konvention erwarten, wie ein Expertengespräch am 5. Juli 2001 vor dem Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages gezeigt hat. pdf

Audio[Bearbeiten]

Datum Sender, Sendung Titel Beschreibung Länge Link
05.11.2009 Radio Corax Interview zur Vorratsdatenspeicherung Aktueller Stand der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung 9:42 min. mp3, Infos
16.03.2009 Radio Corax Gericht urteilt: Vorratsdatenspeicherung unverhältnismäßig Als erstes deutsches Gericht hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden die flächendeckende Aufzeichnung der Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetnutzung der gesamten Bevölkerung als unverhältnismäßig bezeichnet. 6:40 min. mp3, Infos
27.12.2008 Radio Fritz Datenpannenjahr 2008 Interview zu Datenpannen im Jahr 2008 7 min. Link
10.10.2008 Radio Blau Freiheit statt Angst Interview zur Vorratsdatenspeicherung, Flugdatenübermittlung, BKA Gesetzesnovelle, Onlinedurchsuchung und biometischen Pässen sowie Aufruf zur Freiheit statt Angst Demo am 11.10.08 in Berlin. 13 min. mp3
04.07.2008 Deutschlandradio Wortwechsel Bürgerrechte, Datenschutz - war da was? Diskussionsrunde mit Klaus-Uwe Benneter (SPD), Clemens Binninger (CDU), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragten) und dem Autor. 52 min. mp3
09.06.2008 Radio Corax Vorratsdatenspeicherung verhindert sensible Gespräche Interview über Forsa-Umfrage zur Vorratsdatenspeicherung 10 min. mp3, Infos
29.02.2008 Radio Corax Sammel-Verfassungsbeschwerde Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung reicht größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik ein und schlägt auf dem Platz der Grundrechte symbolisch Thesen zur Verteidigung der Grundrechte an! 7 min. mp3, Infos
11.01.2008 J!Cast Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung Am 01.01.2008 ist das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten - doch nicht ganz ohne Gegenwehr. Schon am 31.12. lag eine Verfassungsbeschwerde mit Eilantrag im Briefkasten des Bundesverfassungsgericht, weitere Verfassungsbeschwerden werden folgen. Insgesamt handelt es sich mit über 30.000 Beschwerdeführern um die größte Verfassungsbeschwerde der deutschen Geschichte. 35 min. mp3, Infos
10.01.2008 Radio Corax Handykarten-Tauschbörse Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kommt nun mit einem Novum daher. Handykarten-Tauschbörse – so der Name. Also die Variante für Gegner des Überwachungsstaates. 5 min. mp3, Infos
03.01.2008 Radio Corax Wir speichern nicht Gütesiegel für speicherfreie Webseiten 8 min. mp3, Infos
10.11.2007 hr2 kontrovers Daten auf Vorrat Wieviel Freiheit darf Sicherheit kosten? Streitgespräch mit Rolf Jaeger vom Bund Deutscher Kriminalbeamte 52 min. mp3
02.10.2007 Radio Corax Wir speichern nicht Gütesiegel für speicherfreie Webseiten 8 min. mp3, Infos
29.12.2006 ChaosComputerClub CongressRadio Vorratsdatenspeicherung In der achten CongressRadio-Folge berichtet Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die Pläne der Bundesregierung und Politiker, Daten - vor allem Verbindungsdaten von Telefon- und Internetverbindungen - langfristig zu speichern und Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen. 14 min. mp3

Video[Bearbeiten]

Datum Sender, Sendung Titel Beschreibung Länge Link
28.02.2012 Friedrich-Naumann-Stiftung "OpenData und Datenschutz" Am 28. Februar hatte mich die Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit zu einer Podiumsdiskussion zum offiziellen Thema "Meine Daten? Deine Daten? Unsere Daten? Facebook & Co. – Über Datenschutz und Chancen offener Daten" oder kurz "OpenData und Datenschutz" eingeladen. 15 Min. Link
10.09.2011 PressTV Iran Berliners protest against excessive surveillance Bericht über die Demo Freiheit statt Angst 2011 2 min. Link
25.10.2010 Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments Datenschutz in einer transatlantischen Perspektive Redebeitrag im Rahmen einer Anhörung über ein zukünftiges Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen 10 min. Video (Redebeitrag ab 17:07), Folien, Stellungnahme, Alle Dokumente
13.08.2010 NDR Widerstand gegen Volkszählung NDR-Fernsehbericht zum Zensus 2011 2 min. Video
12.05.2010 EinsExtra Interview zum BGH-WLAN-Urteil Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil zur mobilen Internetnutzung gefällt: Wer einen drahtlosen Internet-Anschluss über WLAN nutzt, muss ihn mit einem eigenen Passwort sichern. (Anm.: Ich bin kein Rechtsanwalt) 2 min. Video
27.12.2008 Chaos Communications Congress Datenpannen - Forderungen nach dem Jahr der Datenverbrechen Vortrag auf dem Chaos Communications Congress: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten? Die zuständigen Mitarbeiter halten sich strikt an das Gesetz? Überwachung hat für die Betroffenen keine negativen Folgen? Im Jahr 2008 sind diese Irrtümer so häufig widerlegt worden wie noch nie: Datenskandale bei LIDL, Telekom und dutzenden anderen, per Internet zugängliche Meldedaten, Massenverkauf von Bank- und Telefondaten – eine Liste ohne Ende im Datenskandaljahr 2008. 52 min. Beschreibung, mp4-Video Download, Video-Stream, mp3-Audio Download, weitere Download-Quellen
11.10.2008 vorratsdatenspeicherung.de Unser Traum Rede auf der Demonstration "Freiheit statt Angst" am 11.10.2008 12 min. Video-Stream, Text
31.05.2008 Youtube Sicherheit und Sicherheitspolitik Rede auf der Demonstration des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in Hamburg am 31.05.2008 11 min. Teil 1, Teil 2, Teil 3
2007 Landeszentrale für politische Bildung NRW Ein verdächtiges Profil Moritz gerät unter Verdacht - weil er sich in rechtsextremen Online-Foren umsieht. Das BKA wird aufmerksam. Wird Moritz jetzt als Neonazi wahrgenommen? Was sagt sein Surfverhalten wirklich über ihn aus? 2 min. Link
05.01.2007 NetzpolitikTV Telemediengesetz ...erklärt die zivilgesellschaftliche Kritik am Telemediengesetz und warum diese Internet-Gesetzgebung alle Internetnutzer betrifft und gleichzeitig Bürger- und Verbraucherrechte befährdet. 5 min. Link