Deutsches Internet-Veröffentlichungsverbot rechtwidrig [ergänzt]

Blogs sind in Deutschland verboten. Dies gilt jedenfalls bei einer wörtlichen Anwendung des Datenschutzgesetzes, wie sie etwa der Berliner Datenschutzbeauftragte vornimmt. Regelung im Bundesdatenschutzgesetz Wer ein Internetangebot wie ein Blog betreibt, berichtet wohl in nahezu jedem Beitrag über Personen: über Politiker, über Unternehmenschefs oder über seine Freunde. Deswegen hat praktisch jedes Internetangebot eine „geschäftsmäßige Übermittlung […]

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MeinProf.de – Meinungsfreiheit überwiegt Datenschutz [8. Ergänzung]

Der Berliner Datenschutzbeauftragte verlangt unter anderem, dass der Zugang zu dem Professoren-Bewertungsportal MeinProf.de beschränkt wird. Siehe im Einzelnen die Pressemitteilung vom 17.08.2006. Meine Stellungnahme (Email von heute): Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem aktuellen Streit über das Portal MeinProf.de möchte ich kurz meine Meinung darlegen, zumal ich als Datenschützer ansonsten auch auf Seiten der […]

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